Satzung des Förderverein Altstadt Hainichen e. V.

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr

1. Der Verein führt den Namen "Förderverein Altstadt Hainichen e.V." - im Folgenden "Verein" genannt - und wurde am 09.Mai 2003 mit der Geschäftsnummer VR 41013 in das Vereinsregister beim Amtsgericht Chemnitz eingetragen.
2. Der Verein hat seinen Sitz in Hainichen.
3. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweckbestimmung

1. Zweck des Vereins ist die Unterstützung von Maßnahmen und geeigneten Aktivitäten auf dem Gebiet der Erhaltung und Wiederinstandsetzung von Denkmalen und die damit verbundene städtebauliche Bewahrung der Stadt Hainichen im Bereich der Erhaltungssatzung "Historische Altstadt Hainichen". Die städtebauliche Erhaltung wertvoller historischer Denkmale und stadtbildprägender Strukturen im baulichen und gestalterischen Bereich trägt somit zur nachhaltigen Aufwertung des Stadtbildes Hainichens bei und dient damit der Allgemeinheit.
2. Die Zielsetzung und der Zweck des Fördervereins wird insbesondere durch nachfolgende Maßnahmen und Aufgabenstellungen verwirklicht:
   • Sammeln von Spenden zur finanziellen Unterstützung von Maßnahmen, die ausschließlich für den Denkmalschutz in der Stadt Hainichen eingesetzt werden sollen.
   • Aufklärung der Öffentlichkeit über die Aktivitäten, Ziele, Möglichkeiten und Ergebnisse der Denkmalpflege in der Stadt Hainichen.
   Für die Erfüllung dieser satzungsmäßigen Zwecke sollen geeignete Mittel durch Beiträge/Umlagen, Spenden, Zuschüsse und sonstige Zuwendungen eingesetzt werden.
3. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinn des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung. Er wird als Förderverein nach § 58 Nr. 1 AO tätig, der seine Mittel ausschließlich zur Förderung steuerbegünstigter Zwecke von Körperschaften des in § 2 Ziffer 1 genannten steuerbegünstigten Zwecks des Vereins Förderverein Altstadt Hainichen e. V. verwendet.
4. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
5. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder des Vereins erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
6. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
7. Der Verein ist politisch und konfessionell neutral.
8. Die Ausübung von Ehrenämtern nach den Satzungsvorgaben erfolgt ehrenamtlich.

§ 3 Mitgliedschaft

§ 4 Rechte und Pflichten der Mitglieder

§ 5 Beginn/Ende der Mitgliedschaft

§ 6 Mitgliedsbeiträge

§ 7 Organe des Vereins

1. die Mitgliederversammlung
2. der Vorstand.

§ 8 Mitgliederversammlung

1. Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung, sie hat insbesondere folgende Aufgaben:
   • Die Jahresberichte entgegenzunehmen und zu beraten,
   • Entlastung des Vorstandes,
   • (im Wahljahr) den Vorstand zu wählen,
   • über die Satzung, Änderung der Satzung sowie die Auflösung des Vereins zu bestimmen,
   • die Kassenprüfer zu wählen, die weder dem Vorstand noch einem vom Vorstand berufenen Gremium angehören und nicht Angestellte des Vereins sein dürfen.
2. Eine ordentliche Mitgliederversammlung wird vom Vorstand des Vereins nach Bedarf, mindestens aber einmal im Geschäftsjahr, nach Möglichkeit im ersten Halbjahr des Geschäftsjahrs, einberufen. Die Einladung erfolgt 14 Tage vorher schriftlich durch den Vorstand mit Bekanntgabe der vorläufig festgesetzten Tagesordnung an die dem Verein zuletzt bekannte Mitgliedsadresse.
3. Die Tagesordnung der ordentlichen Mitgliederversammlung hat insbesondere folgende Punkte zu umfassen:
   • Bericht des Vorstands,
   • Bericht des Kassenprüfers,
   • Entlastung des Vorstands,
   • Wahl von zwei Kassenprüfer/innen, sofern sie ansteht,
   • Genehmigung des vom Vorstand vorzulegenden Haushaltsvoranschlags für das laufende Geschäftsjahr,
   • Festsetzung der Beiträge/Umlagen für das kommende Geschäftsjahr bzw. zur Verabschiedung von Beitragsordnungen,
   • Beschlussfassung über vorliegende Anträge.
4. Anträge der Mitglieder zur Tagesordnung sind vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich einzureichen.
5. Der Vorstand hat eine außerordentliche Mitgliederversammlung unverzüglich einzuberufen, wenn es das Interesse des Vereins erfordert oder wenn die Einberufung von mindestens einem Drittel der stimmberechtigten Vereinsmitglieder, dies schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe, vom Vorstand verlangt wird.
6. Der/die Vorsitzende oder eine/r seiner Stellvertreter/innen leitet die Mitgliederversammlung. Auf Vorschlag des/der Vorsitzenden kann die Mitgliederversammlung eine/n besondere/n Versammlungsleiter/in bestimmen. Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden in einem Protokoll innerhalb von zwei Monaten nach der Mitgliederversammlung niedergelegt und von einem vertretungsberechtigten Vorstandsmitglied sowie dem Protokollführer unterzeichnet. Das Protokoll kann von jedem Mitglied auf der Geschäftsstelle eingesehen werden.

§ 9 Stimmrecht/Beschlussfähigkeit

1. Stimmberechtigt sind ordentliche Mitglieder und Ehrenmitglieder. Jedes Mitglied hat mit Vollendung des 16. Lebensjahrs eine Stimme, die nur persönlich ausgeübt werden darf. Eine Stimmrechtsübertragung ist ausgeschlossen.
2. Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
3. Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen bleiben außer Betracht. Bei Stimmengleichheit gilt der gestellte Antrag als abgelehnt.
4. Abstimmungen in der Mitgliederversammlung sind nur dann schriftlich und geheim durchzuführen, wenn dies auf Verlangen der Mehrheit der an der Beschlussfassung teilnehmenden Mitglieder ausdrücklich verlangt wird.
5. Für Satzungsänderungen und Beschlüsse zur Auflösung des Vereins ist eine Dreiviertel- Mehrheit der erschienenen Stimmberechtigten erforderlich, bei Zweckänderung des Vereins ist die Zustimmung aller Mitglieder erforderlich. Die Zustimmung nicht erschienener Mitglieder ist schriftlich einzuholen.
6. Satzungsänderungen werden allen Vereinsmitgliedern schriftlich mitgeteilt.

§ 10 Vorstand

1. Die Vorstandschaft setzt sich wie folgt zusammen:
   • ein/eine Vorsitzende/r
   • ein/eine stellvertretende/r Vorsitzende/r
   • ein/eine Schatzmeister/in
   • sowie zwei weitere Vorstandsmitglieder.
   Sie werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 3 Jahren gewählt. Die unbegrenzte Wiederwahl von Vorstandsmitgliedern ist zulässig. Nach Fristablauf bleiben die Vorstandsmitglieder bis zum Amtsantritt ihrer Nachfolger im Amt.
2. Der Vorstand leitet verantwortlich die Vereinsarbeit. Er kann sich eine Geschäftsordnung geben und kann besondere Aufgaben unter seinen Mitgliedern verteilen oder Ausschüsse für deren Bearbeitung einsetzen.
3. Vorstand im Sinn des § 26 BGB sind der/die erste Vorsitzende, der/die stellvertretende Vorsitzende, und der/die Schatzmeister/in. Der/Die Vorsitzende ist allein vertretungsberechtigt. Im Verhinderungsfall wird der Vorsitzende durch den/die Stellvertreter/in und den/die Schatzmeister/in gemeinschaftlich vertreten.
4. Die Vorstandschaft beschließt mit einfacher Stimmenmehrheit. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend sind oder einer Beschlussfassung im schriftlichen Umlaufverfahren zustimmen. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.
5. Beschlüsse des Vorstands werden in einem Sitzungsprotokoll niedergelegt und von mindestens zwei vertretungsberechtigten Vorstandsmitgliedern unterzeichnet.
6. Scheidet ein Vorstandsmitglied vor Ablauf seiner/ihrer Wahlzeit aus, ist der Vorstand berechtigt ein kommissarisches Vorstandsmitglied zu berufen. Auf diese Weise bestimmte Vorstandsmitglieder bleiben bis zur nächsten Mitgliederversammlung im Amt.

§ 11 Kassenprüfer

§ 12 Schriftführer

§ 13 Auflösung des Vereins

§ 14 Liquidatoren